Deutschland hat ein Problem der Asylpolitik neuen Schüler

Ein Trend verstärkt sich: Die Zahl der Asylanträge in Deutschland steigt um 90 Prozent. Demnächst kommen 5000 Flüchtlinge aus dem syrischen Bürgerkrieg. Doch noch weiß keiner, wo sie unterkommen

"Für einen Arzt bist du aber sehr schüchtern, Kamal," lacht Mageda Abou-Khalil. Vorsichtiger Händedruck, leise Stimme. Kamal ist 26, Syrer und vor drei Monaten im Übergangswohnheim für Flüchtlinge an der Eduard-Grunow-Straße in Bremen angekommen. Das Heim unter Leitung von Mageda Abou-Khalil wurde erst Mitte April eröffnet, es verströmt noch den Geruch neuer Räume. Große Fenster, weiß verputzte Wände, warmer Holzboden. Eigentlich sollte aus dem vierstöckigen Gebäude ein Hostel werden, doch angesichts der vielen fehlenden Plätze zur Unterbringung von Asylsuchenden entschied sich die Stadt anders.

Nun wohnen 50 Menschen aus Iran, Afghanistan, Nigeria und Syrien hier. Man kann dieses Heim als einen Glücksfall bezeichnen. Zwar ist auch hier, wie in ganz Deutschland, der Platz knapp, aber die Zimmer sind größer als vorgeschrieben, die Atmosphäre freundlich.

Mageda Abou-Khalil, die noch ein zweites Heim in Bremen leitet und als junge Frau aus dem Libanon nach Deutschland kam, vermittelt Deutsch-Kurse, macht Behördengänge und hilft bei der Wohnungssuche. Nur, es gibt in Bremen keine Wohnungen. Kaum für Normalbürger, noch weniger für Menschen wie Kamal.

1,8 Millionen Syrer auf der Flucht

Er bewohnt ein kleines Zimmer. Zehn Quadratmeter mit Bett, Tisch, Kühlschrank, Fernseher und Bad. Keine Bilder, keine persönlichen Erinnerungsstücke. "Er fühlt sich einsam hier", erzählt Mageda Abou-Khalil, die für alle Bewohner die erste Ansprechpartnerin und oft einzige Zuhörerin und Psychologin ist.

Jetzt übersetzt sie, was Kamal auf arabisch erzählt. Kamal hat in Syrien als Arzt gearbeitet, und sein Fehler war es, ärztliche Neutralität zu wahren. Er behandelte Oppositionelle wie Regierungstreue. Dann kamen die Morddrohungen, von beiden Seiten, und Kamal floh mit seinen Eltern und den sieben Geschwistern in die kurdischen Gebiete Syriens. Von dort gelangte er alleine nach Deutschland. Seine Familie blieb.

Seit Beginn des Bürgerkriegs sind so wie Kamal Tausende syrische Flüchtlinge nach Deutschland gekommen. Ende März versprach Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) dann, Deutschland werde ein Kontingent von 5000 syrischen Flüchtlingen aufnehmen. Die ersten sind bereits da, die Mehrheit folgt in den nächsten Wochen. Nach Angaben des UN-Flüchtlingshilfswerks UNHCR sind bereits rund 1,8 Millionen Syrer in die Nachbarländer geflohen, vor allem nach Jordanien, in den Libanon und die Türkei sowie den kurdischen Nord-Irak.

Libanon erstickt unter der Last

Dabei steht nur ein Teil der Menschen einer Auswahl für das deutsche Aufnahme-Programm zur Verfügung. Denn zum einen können längst nicht alle 1,8 Millionen Menschen durch das UNHCR erfasst werden, da viele informell über die Grenzen kamen und nun bei Verwandten oder in rasch angemieteten Wohnungen und Behelfsunterkünften leben.

Zum anderen will sich Deutschland nach Angaben des Innenministeriums auf Flüchtlinge konzentrieren, die derzeit im Libanon leben. Denn das Land, halb so groß wie Hessen, droht unter der Last der Bürgerkriegsflüchtlinge zu ersticken.

Offiziell registriert sind im Libanon – Stand 31. März 2013 – rund 509.000 Flüchtlinge, das libanesische Innenministerium vermutet, dass es doppelt so viele Menschen sind. Und die meisten von ihnen hatten nicht vor, eine Reise nach Europa zu unternehmen, sondern planten, irgendwann nach Syrien zurückzukehren.

1600 Menschen für den Wiederaufbau

Deutschland als Ziel kam meist nur bei denen infrage, die hier Verwandte haben. Daher forderten Flüchtlingshilfswerke, dass man die Menschen nicht im Rahmen eines formellen und auf Dauer angelegten Kontingent-Programms holen sollte, sondern es ihnen durch eine Lockerung der Visa-Bestimmungen erleichtern sollte, für einige Zeit nach Deutschland zu reisen. Auf diesem Wege sind einige tausend Menschen aus Syrien nach Deutschland gekommen.

Doch schon weil ein Ende des Bürgerkriegs gar nicht absehbar ist, sollen nun auch Menschen im Rahmen des formellen Kontingent-Programms für längere Zeit nach Deutschland kommen. Neben Schwerverletzten sowie Kleinkindern und Müttern will die Bundesregierung besonders solche Menschen berücksichtigen, die wegen ihres Bildungsstands oder ihres politischen Engagements einen Beitrag für einen Wiederaufbau des Landes leisten können. Rund 1600 Personen aus dieser Gruppe will Deutschland aufnehmen.

Höhere Akzeptanz in der Bevölkerung

In den Bundesländern ist man skeptisch. "Wer kann bei der Auswahl prüfen, ob diese Menschen auch tatsächlich wieder zurück gehen werden und wollen? Außerdem wird das humanitäre Kontingent dadurch geschmälert", heißt es aus einem Landesministerium. Doch man kann darin auch eine Chance sehen. "Es ist zumindest ein interessanter Ansatz, der auch bei der Bevölkerung die Akzeptanz erhöhen könnte", sagt Evelyn Jäger, Referatsleiterin für die Aufnahme und Integration von Migranten in Schleswig-Holstein.

Eine Auswahl nach Bildungsstand würde auch bedeuten, dass Christen überproportional vertreten wären. Zwar beträgt ihr Anteil an der syrischen Gesamtbevölkerung nur 8,5 Prozent, doch unter den Flüchtlingen scheinen sie stärker vertreten zu sein. Hinzukommt, dass Christen in Syrien eher der Mittel- und Oberschicht angehören, sodass sie dem Bildungskriterium eher gerecht werden könnten.

Ein Anstieg der Asylanträge um 90 Prozent

Aber wohin mit diesen Flüchtlingen? Egal in welches Bundesland man blickt, überall sind die Flüchtlingsheime überfüllt oder hangeln sich an der Kapazitätsgrenze entlang. Und die Zahl der Asylanträge steigt immer weiter. Bis Ende Juni dieses Jahres wurden in Deutschland rund 43.000 Asylanträge gestellt. Im Vorjahr waren es zum gleichen Zeitpunkt knapp 22.500. Das ist ein Anstieg um rund 90 Prozent.

Und diese Zahl beinhaltet nicht die Flüchtlinge aus sogenannten Resettlement-Programmen, die Deutschland aus Drittstaaten aufnimmt, so wie die 99 Iraker, die in der letzten Woche aus der Türkei in Hannover ankamen. Auch die 5000 Syrer werden nicht mit eingerechnet, da sie direkt einen Aufenthaltsstatus erhalten und theoretisch sofort in Deutschland arbeiten könnten.

Den größten Teil der Asyl-Antragsteller bilden Menschen aus Russland, viele von ihnen aus Tschetschenien. Der starke Zustrom aus dieser Region wurde wahrscheinlich durch Gerüchte ausgelöst, die sich in der Nordkaukasischen Republik verbreiten. Man erzählt sich dort, Deutschland sei bereit, 40.000 Tschetschenen aufzunehmen. "In einigen Dörfern verkaufen ganze Straßen ihr ganzes Vermögen, um die Schlepper zu bezahlen", sagt Swetlana Gannuschkina, Leiterin der Nichtregierungsorganisation "Bürgerlicher Beistand".

Die Hoffnung, aufgenommen zu werden

Swetlana Gannuschkina vermutet, dass die Schlepper die Gerüchte verbreiten könnten. Dass die Menschen so leicht die Lügen glauben, hänge aber vor allem mit der Aussichtslosigkeit der Situation zusammen. Mit der fehlenden Rechtsstaatlichkeit und der Willkür des Präsidenten Ramsan Kadyrow.

"Die Situation erinnert an die schlimmsten Stalin-Zeiten", sagt Gannuschkina. Menschen werden entführt und ermordet, es gebe aber keine Ermittlungen in den Fällen. Die Verwandten von Opfern wenden sich aus Angst nicht an die Staatsanwaltschaft und nur selten an Menschenrechtler. "Die Menschen fliehen und sind bereit, an alles zu glauben, was ihnen die Hoffnung gibt, aufgenommen zu werden."

Diese Hoffnung wird in Deutschland dann zu einer Zahl. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) wagt eine Prognose für die Zahl der Asylanträge: "Wir rechnen damit, dass die 100.000-Marke in diesem Jahr überschritten wird", sagt Christiane Germann vom BAMF.

Bei dem chronischen Mangel an Plätzen, könnte diese Entwicklung katastrophal sein. "Wir haben ein ganz grundsätzliches Problem mit der Unterbringung von Flüchtlingen in ganz Deutschland", sagt David Lukaßen von der Senatorin für Soziales, Kinder, Jugend und Frauen in Bremen. Nach den 90er Jahren sei die Zahl der Flüchtlinge so stark zurückgegangen, dass Heime leer standen. "Leere Heime muss man natürlich rechtfertigen. Also wurden sie mangels Bedarf geschlossen."

Und heute suchen die Länder händeringend nach Lösungen zur Unterbringung. Das können Zelte oder Wohncontainer sein. Wer es dann wie Kamal in ein Wohnheim wie das in Bremen schafft hat großes Glück, sofern Glück hier überhaupt eine Kategorie sein kann. Wo die 5000 Flüchtlinge in einigen Wochen unterkommen sollen, weiß bis jetzt noch niemand so recht.

Mitarbeit: Julia Smirnova

Es ist ein kleiner Prinz! Kate bringt ein Kind

Darauf hat die ganze Welt gewartet: Das royale Baby ist endlich da. Ein Junge. Herzogin Kate hat am Montag in London ihr Kind zur Welt gebracht. Der Frau von Prinz William und dem Baby geht es gut

 

Großbritannien jubelt über seinen neuen Thronfolger: Prinz William und Herzogin Kate haben einen Sohn bekommen. Das Kind der britischen Royals kam am Montag um 16.24 Uhr im Londoner St. Mary's Krankenhaus zur Welt, wie der Kensington-Palast mitteilte. Es ist das erste Kind von Prinz William und Kate, die 2011 geheiratet hatten. Das Baby ist die Nummer drei der britischen Thronfolge.

Freudiger Jubel brach vor dem Buckingham Palast als, als die Geburt verkündet wurde. "Ihre Königliche Hoheit und ihr Kind sind wohlauf und werden über Nacht im Krankenhaus bleiben", teilte der Palast mit.

Die Familienmitglieder seien hocherfreut über die Nachricht, hieß es weiter. Der kleine Thronfolger wiegt den Angaben zufolge 8,6 Pfund (etwa 3,9 Kilogramm).

 

Menschenmassen vor dem Krankenhaus

Prinz Charles ist nun stolzer Großvater. Sie seien außer sich vor Freude über die Geburt des Jungen, teilten er und seine Frau Camilla mit. "Großelternschaft ist ein einzigartiger Moment in jedermanns Leben", sagten sie.

Es wird erwartet, dass der Name in den kommenden Tagen bekannt gegeben wird. Am Montag gingen Zehntausende Wetten zu Geschlecht und Name des Kindes bei britischen Anbietern an. Als männlicher Favorit galt der Name James.

Das Baby kommt in der britischen Thronfolge nach Williams Vater Prinz Charles und William selbst. Herzogin Kate war in den frühen Morgenstunden mit Wehen ins Krankenhaus gefahren. Prinz William verbrachte vor der Geburt Stunden an der Seite seiner Gemahlin.

Die Nachricht von den Wehen hatte für viele Briten den Tag geprägt und gespannt warteten Menschenmassen vor dem Krankenhaus und dem Palast auf die frohe Botschaft. William und Kate kamen kurz vor sechs Uhr morgens in einem Auto ohne Polizeieskorte am Krankenhaus an und betraten das Gebäude über einen Seiteneingang. Sie konnten die dort seit Tagen wartenden Journalisten umgehen, der Palast bestätigte erst 90 Minuten später die Ankunft des Paares.

Königreich im Baby-Fieber

Die Geburt war für "Mitte Juli" erwartet worden, deshalb hatte es schon in den vergangenen Tagen Spekulationen über den genauen Termin gegeben. Aus dem Umfeld des Palastes heißt es, William und Kate wollen ihren Sohn, der einst Staatsoberhaupt von 16 Ländern werden könnte, so normal wie möglich aufziehen. Das könnte jedoch schwierig werden in einer Zeit, in der die Mitglieder des britischen Königshauses weltweit im Fokus der Öffentlichkeit stehen.

William und Kate hatten am 29. April 2011 in einer pompösen Zeremonie in der Westminster Abbey geheiratet. Die Nachricht von ihrer Schwangerschaft versetzte im vergangenen Herbst nicht nur das Vereinigte Königreich ins Baby-Fieber. Allerdings hatte die 31-jährige zu Beginn keine leichte Zeit: Wegen Übelkeit lag sie im Herbst sogar einige Tage im Krankenhaus. Seither hat sie ihre öffentlichen Termine eingeschränkt.

William will nach Angaben des Königshauses die ihm gesetzlich zustehenden zwei Wochen Vaterschaftsurlaub nach der Geburt nehmen. Dann kehrt er auf seinen Posten als Pilot eines Rettungshubschraubers beim Militär in Wales zurück.

Noch wird das gemeinsame Heim umgebaut

Sein Einsatz dort geht noch bis September. Anschließend soll er mit Kate, mit der er derzeit in einem einsamen Haus auf der Insel Anglesey vor der walisischen Küste lebt, in den Kensington Palast im Herzen von London umziehen.

Derzeit laufen allerdings noch größere Umbauarbeiten in ihrem neuen Heim – einem Palast mit 20 Räumen und eigenem Garten namens Apartment 1a – die sich noch mehrere Monate hinziehen könnten. Deshalb dürfte die junge Familie – oder zumindest Kate und das Baby, die wohl in London bleiben werden – vorerst noch mit einer kleineren Wohnung mit zwei Schlafzimmern vorlieb nehmen müssen, die sich ebenfalls im Kensington Palast befinden.

AP/ds

Loew auch noch will den Konkurs zu vermeiden

Der TV-Traditionshersteller Loewe steckt mitten im Überlebenskampf. Ein Rettungsschirm soll das Überleben für mindestens drei Monate garantieren – auch für die Zeit danach gibt es einen Plan

Der Elektronikhersteller Loewe muss Gläubigerschutz beantragen, da ihm in absehbarer Zeit das Geld ausgehen könnte. Am Dienstag reichte Loewe beim Amtsgericht Coburg einen Antrag auf ein Verfahren gemäß der neuen Schutzschirm-Regelung im deutschen Insolvenzrecht ein.

Mit dem Antrag will sich das kriselnde Traditionsunternehmen aus dem fränkischen Kronach mindestens drei Monate mehr Zeit für die Suche nach einem Investor verschaffen.

Ausdrücklich weist Loewe-Vorstandschef Matthias Harsch im Gespräch mit der "Welt" darauf hin, dass Loewe aktuell keineswegs zahlungsunfähig ist: "Das Schutzschirmverfahren lässt nur zahlungsfähige Unternehmen zu. Wir sahen uns zur Abgabe des Antrags gezwungen, um potenziellen Schaden vom Unternehmen abzuwenden: Die Umsatzentwicklung im Fernsehermarkt in den vergangenen Monaten war katastrophal, eine Erholung ist nicht in Sicht."

Gleichzeitig benötigt der Fernseherhersteller im Juli zusätzliche Kredite, erklärt Harsch: "Wir haben höheren Finanzbedarf, da wir die Produktion der neuen Modelle für das Weihnachtsgeschäft angehen müssen."

 

Verfall auf Raten

Das Verfahren ist der vorläufige Tiefpunkt im Verfall auf Raten der Kronacher. Matthias Harsch, der erst im November 2012 den Posten von seinem glücklosen Vorgänger Oliver Seidl übernommen hatte, musste Ende März 2013 seinen Aktionären eine desaströse Bilanz vorlegen. Innerhalb der vergangenen fünf Jahre sank der Umsatz von 374 auf 250 Millionen Euro, das operative Ergebnis fiel von 28,5 Millionen Euro Gewinn auf 29 Millionen Euro Verlust pro Jahr.

Harsch musste seine Aktionäre mit einer Pflichtmitteilung bereits warnen: Loewe geht nach drei Jahren kontinuierlich roter Zahlen das Geld aus, Ende Mai war die Hälfte des Grundkapitals verzehrt. Die schlechten Nachrichten erschüttern zudem das Vertrauen der Premium-Kunden, die Umsätze sinken deswegen noch schneller als befürchtet.

Harsch verschob hastig die für Anfang Juni geplante Hauptversammlung auf Ende Juli. Dort muss er dann seinen Aktionären eine überzeugende Rettungs-Strategie samt Finanzierungsplan präsentieren.

Gelingt Harsch dies nicht, dürfte am Ende nur noch der wertvolle Markenname übrig bleiben – als Aufkleber auf Geräten, die in Asien oder der Türkei produziert werden. Zuletzt ging Grundig diesen Weg. Loewe wäre ein weiterer deutscher Hersteller, dem seine technische Exzellenz im Preiskampf mit asiatischen Massenproduzenten wie Samsung oder Panasonic nicht hilft.

Die beste Technik, das schönste Design nutzt nichts, wenn aufgrund niedriger Stückzahlen die Kosten zu hoch sind. Mit dem Wechsel vom großen Röhren-Fernseher zu Flachbildschirmen verlor Loewe überdies einen Großteil seiner Designspielwiese. Es wird immer schwieriger, den Flachbildschirmen mit ihren millimeterdünnen Rahmen den eigenen Ästhetikstempel aufzudrücken, damit das Gerät unverwechselbar wird.

An diesem grundsätzlichen Problem kann auch ein weiterer Kredit für Loewe nichts ändern.

Strategie schon vorhanden

Das Schutzschirmverfahren sieht vor, dass das betroffene Unternehmen innerhalb von drei Monaten eine Strategie vorlegt. Doch die hat Chef Harsch bereits seit dem Frühjahr mit Hilfe der Unternehmensberater von Roland Berger ausgearbeitet: Einerseits benötigt Loewe einen Investor, der mittels einer Kapitalerhöhung in das Unternehmen einsteigt und frisches Geld mitbringt.

Andererseits muss Loewe sein Problem beim Einkauf der Bauteile lösen: Über 70 Prozent der Kosten für einen Loewe-Fernseher resultieren aus dem Kauf von LCD-Panelen bei asiatischen Komponenten-Herstellern wie Samsung. Da Loewe nur geringe Stückzahlen abnimmt, müssen die Kronacher bislang zu ungünstigen Konditionen einkaufen. Harsch sucht seit dem Frühjahr nach einem LCD-Panelhersteller, der ihm die begehrten Panele günstiger gibt.

"Dieses Sanierungskonzept bleibt unberührt", sagt Harsch. "In unseren Verhandlungen mit einem strategischen Partner unter den Komponentenzulieferern sind wir bereits weit gediehen."

Die Suche nach einem Investor jedoch fällt Harsch bedeutend schwerer: "Bei den Gesprächen mussten wir feststellen, dass im Unternehmen noch zu viele Altlasten vorhanden sind." Dazu zählen laut Harsch Pensionsrückstellungen in Höhe von 40 Millionen Euro oder auch andere langfristige Verbindlichkeiten. "In unseren Verhandlungen mussten wir feststellen: Solche Verpflichtungen will kein Investor gleich zum Einstieg bedienen. Er will in die Zukunft investieren. Dank des Schutzschirmverfahrens können wir uns nun dieser Altlasten entledigen. Damit erhöht sich die Attraktivität Loewes massiv."

Das Schutzschirmverfahren gibt ihm nicht ewig Zeit: "Wir haben mehr Zeit als die im Gesetz zitierten drei Monate, da wir bereits eine Strategie haben. Doch uns ist klar: Das ist eine endliche Geschichte."

Weiter hart arbeiten, Richtung Athen gewissenhafte

In Griechenland gehen Tausende von Menschen auf die Straßen, um gegen die Sparmaßnahmen der Regierung zu demonstrieren. Ihr Protest ist menschlich verständlich, politisch aber das falsche Signal

Was wollen die griechischen "Staatsdiener" mit ihrem Streik beweisen? Dass es ungerecht ist, eine aufgeblähte Bürokratie, die bisher vom Stellenabbau verschont geblieben war, weiterhin mit den Geldern der europäischen Steuerzahler zu finanzieren?

Die Arbeitsverweigerung wird den griechischen Beamten hoffentlich nichts nützen. Dieses eine Mal wenigstens müssen die Rettungseuropäer hart bleiben: Weitere Hilfsmilliarden darf es nur geben, wenn die Regierung in der Lage ist, den Staatsapparat wirtschaftlicher auszurichten.

Seit Monaten protestieren die Griechen nun schon gegen die Modernisierung ihres Landes. Das ist normal. Der Übergang von einer Transformationsökonomie, die beim Euro-Eintritt nicht einmal Mindeststandards einer Marktwirtschaft erfüllte, zu einer wettbewerbsfähigen Ökonomie produziert viele Verlierer – und oft müssen dabei die Falschen leiden. Dennoch ist der verordnete Wandel der einzige Weg zum Wohlstand in Hellas.

Rosskur für Griechenland

Die Rosskur für Griechenland steht immer noch am Anfang, das Land ist noch lange nicht über den Berg, die Zumutungen für die Bürger werden im Laufe der Zeit noch drastischer werden, als sie es ohnehin schon sind.

Aber auch die Europäer werden lernen müssen, dass sie noch viel mehr tun müssen als bisher eingeplant, um Griechenland eine Rückkehr auf die Kapitalmärkte zu ermöglichen und das Land fit zu machen. So ist der zweite Schuldenschnitt für Griechenland alternativlos, er dürfte auch die deutschen Steuerzahler in Kürze viele Milliarden Euro kosten.

Es ist nicht ausgeschlossen, dass die Demokratie in Griechenland wegen der harten Sanierung und der hohen Arbeitslosigkeit irgendwann unter Druck gerät. Das wäre schlimm, aber Europa ist in der Lage, das zu verkraften.

Die EU-Regierungen dürfen deshalb nicht weich werden. Sie sollten endlich auch halten, was sie öffentlich immer versprechen: Milliardenhilfen gibt es nur, wenn die Reformauflagen von der Regierung in Athen auch vollständig erfüllt werden.

Finanzamt nimmt Personen auf eBay gezielt

Ebay und Amazon müssen nach einem neuen Urteil künftig Daten an die Steuerfahndung herausgeben. Das kann auch Privatpersonen treffen – denn steuerfrei ist in Deutschland längst nicht jedes Geschäft.

Das jüngste Urteil zum Internethandel sollte auch Privatverkäufer aufhorchen lassen. Der Bundesfinanzhof (BFH) hat entschieden, dass Internethandel-Plattformen grundsätzlich mit der Steuerfahndung zusammenarbeiten müssen.

Sie müssen Auskunft über die Umsätze, Konto- und Kontaktdaten ihrer Händler abgeben. Von dem Urteil sind neben professionellen Händlern auch Privatpersonen betroffen.

Was muss also derjenige beachten, der Omas Hausstand oder Papas alte Schallplatten im Internet versteigern möchte? Privat und damit steuerfrei ist der Verkauf persönlicher Gegenstände oder unliebsamer Weihnachtsgeschenke, wenn die Gewinne unter 600 Euro im Jahr liegen.

Der Übergang zum gewerblichen Händler ist allerdings fließend. Wer auch nur in kleinem Umfang Ware gezielt ankauft, um sie auf Ebay und anderen Plattformen zu versilbern, handelt laut BFH schon gewerblich.

Laut BFH ist die Grenze zum Gewerbe zudem überschritten, wenn Gegenstände "in erheblichem Umfang" im Internet verkauft werden. Eine feste Grenze gibt es nicht. In einem Fall wertete das Gericht 328 Verkäufe in einem Jahr als "unternehmerische Tätigkeit".

Wer zuviel verkauft, muss eine Gewerbe anmelden

Betroffene müssen dann ein Gewerbe anmelden und Einkommen-, Gewerbe- und Umsatzsteuer zahlen. Kleinunternehmer mit einem Jahresbruttoumsatz von unter 17.500 Euro sind dabei noch von der Umsatzsteuer befreit.

Vorsicht ist auch bei der Haftung für Sachmängel an der verkauften Ware angebracht. Private können dieses Haftung in der Regel durch den entsprechenden Hinweis ausschließen, dass es sich um einen Privatverkauf handelt und die Haftung deshalb ausgeschlossen ist.

Gewerbliche Verkäufer können dies nicht tun: Sie müssen für Neuwaren zwei Jahre lang die Mängelfreiheit gewährleisten.

Bei Gebrauchtwaren kann diese Gewährleistung auf ein Jahr beschränken werden, wenn der Händler darauf in seiner Artikelbeschreibung ausdrücklich hinweist.

AFP/dpa/dma

Eigenkapital hektischen Attribute

Vom verhasstesten und verspotteten Politiker hat es Außenminister Guido Westerwelle mittlerweile zum Staatsmann und zum neuen Liebling des Volkes gebracht. Wie konnte das nur geschehen?

Wenn Totgesagte länger leben, so muss es mit Totgeschriebenen noch schneller gehen. In der jüngeren Nachkriegsgeschichte der Bundesrepublik gab es kaum einen Politiker, der mit mehr Häme, Verachtung und Herablassung behandelt wurde als Guido Westerwelle. Als Oppositionsführer zu Zeiten der großen Koalition spitzte der damalige FDP-Chef zu, was der Werkzeugkasten des liberalen Polemikers zuließ, und legte sich mit dem neoetatistischen Establishment an.

Die Profiteure des Wohlfahrtsstaates, die Sozialindustrie und auch die ehrenamtlichen Genossen, die in den Medien für den Überbau zuständig waren, kochten. Doch Westerwelles FDP stellte sich unbeeindruckt gegen den Mainstream. Die Wähler gaben dem Protest ein beeindruckendes Votum: 14,6 Prozent. Ein spektakuläres Ergebnis.

Was danach folgte, war ein beispielloser Abstieg. Dieser bildete sich nicht nur in Umfragen ab, sondern im Sound der Entwertung, mit dem über den FDP-Politiker hergezogen wurde. Zur Herausforderung des neuen Amtes kam die Unsicherheit hinzu. Westerwelle scheiterte an seiner Rolle als Vizekanzler und fand wenig Zugang zum Amt des Außenministers.

Die Partei wurde nervös, dann kopflos

Im Herzen blieb er Oppositioneller. Und da er sein Herz auf der Zunge trug, blieb das kaum einem Bundesbürger, der es wissen wollte, verborgen. Die Partei wurde nervös, dann kopflos, dann aktionistisch, und schließlich trat Westerwelle als Vorsitzender zurück. Die Art von Spott, mit der dies im Blätterwald – von der Blogosphäre und den sozialen Netzwerken ganz zu schweigen – kommentiert wurde, deutete an, wie sehr der angriffslustige Rheinländer das sozialreligiöse Zentralnervensystem der Bundesrepublik verletzt hatte. An ihm wurde Rache genommen – auch dafür, dass er es gewagt hatte, im Geiste der schröderschen Hartz-IV-Reformen weiterzudenken.

Irgendwann hörten die geifernden Kommentare und Karikaturen auf. Es war keine Galle mehr da. Westerwelle, so waren sich heimliche und offene Antiliberale sicher, war erledigt. Ein "dead man walking". Ein Stück Vergangenheit, das bald aus dem Regierungsbetrieb verschwunden sein würde. Die Umfragewerte für Schwarz-Gelb ließen jede Hoffnung auf eine zweite Legislatur absurd erscheinen.

Das war Westerwelles Chance. Die wichtigsten Qualitätsanforderungen an einen Politiker in dieser Berliner Republik sind Beharrungsvermögen, was Psychologen als Persistenz beschreiben, und Unerschütterlichkeit, was die Stoiker Ataraxie nennen. Wer an den Anfeindungen aus innerer Stärke nicht zerbricht, qualifiziert sich für ein Comeback – ein wenig wie bei Heidi Klums Modelshow.

Das einstige Leichtgewicht wandelt sich

Vorbildlich rehabilitiert wird der Außenminister im Augenblick von den linksliberalen Medien. Ein sensibles Porträt im "Magazin der Süddeutschen Zeitung" auf sechs Seiten gab Ende Juni den Ton an. Das einstige Leichtgewicht Guido Westerwelle habe sich, so die Magazinmacher, zum seriösen Staatsmann gewandelt: "Kommt gut an, im Ausland wie zu Hause. Nur die Freunde in seiner angeschlagenen Partei sehnen sich nach den alten Zeiten, als Westerwelle der meistgehasste Politiker war."

Nun folgt der "Stern" mit einem Interview, dessen Inszenierung einzigartigen Pomp aufbietet. Im Zentrum der Rotunde des Alten Museums in Berlin, umgeben von antiken Skulpturen, in einem Meer von Marmor steht der Außenminister da und blickt kühn in die Kamera. "Allein mit den Göttern" verspricht die Überschrift. Es folgt ein Interview des Chefredakteurs, in dem Westerwelle kaum sympathischer wegkommen könnte.

Comeback als Wiedergutmachung

Das deckt sich mit den jüngsten Umfragewerten, nach denen der Außenminister es zum drittbeliebtesten Politiker des Landes gebracht hat. Das Comeback hat Züge einer hektischen Wiedergutmachung mit einem Politiker, dessen Fehler ins Monströse überhöht wurden, während seine Leistungen gerne ignoriert oder kleingeredet wurden. Besorgniserregend daran sind nur die Amplituden der Ausschläge in die eine wie die andere Richtung. Dies hat zwei Gründe.

Westerwelle ist Liberaler, etwas, das stets für maximales Misstrauen sorgt. Zweitens: Westerwelle steht für den Typus bürgerlicher Schwuler, der von den linken Schwulenlobbys genauso skeptisch beäugt wird wie von einigen Parteigängern ranzigen Ressentiments. Beides zusammen hat Westerwelle zu einer Provokation gemacht – auch weil er nie klein beigegeben hat. Die Früchte dieser Unbeugsamkeit genießt er heute. Er macht wieder Witze.

Im Interview mit dem "Stern" nennt er die Homophoben eine "schrille Minderheit", ein lässiger Konter gegen CSU-General Alexander Dobrindt, der mit diesem Ausdruck die Anhänger der Homo-Ehe diffamieren wollte. Westerwelle ist ein Lehrstück über den Wankelmut des politischen Betriebs und über die oft groteske Sehnsucht, auf Verklärungen Dämonisierungen folgen zu lassen und umgekehrt. Wer soll das noch ernst nehmen?

 

DIY Praktiker kündigt Serie Insolvenz

Die Tage der Baumarktkette Praktiker sind gezählt. Das Unternehmen kündigt an, Insolvenz anmelden zu wollen. Die höherwertige Marke Max Bahr soll nach "Welt"-Informationen fortgeführt werden.

Deutschlands drittgrößte Baumarktkette Praktiker steht vor der Pleite. Der Vorstand werde prüfen, für welche Gesellschaften der Gruppe Insolvenzanträge zu stellen sind, teilte der Vorstand am späten Mittwochabend mit. Nach Informationen der "Welt" ist der Schritt bereits für den Donnerstagmorgen geplant. Zum Konzern gehört neben Praktiker mit einem Quartalsumsatz von zuletzt rund 240 Mio. Euro und 5400 Beschäftigten auch die vor allem in Norddeutschland aktive Kette Max Bahr mit 204 Mio. Euro Umsatz und gut 5000 Beschäftigten.

Die Pleite ist nach der Drogeriekette "Schlecker" die zweite große Insolvenz eines traditionsreichen Einzelhändlers innerhalb weniger Monate. Anders als bei "Schlecker" besteht allerdings eine realistische Hoffnung zumindest auf eine Teilrettung. Nach Informationen der "Welt" will der Vorstand versuchen, mindestens die vergleichsweise gesunde Tochter Max Bahr fortzuführen.

Die Situation des Unternehmens hatte sich am Mittwoch dramatisch verschärft. Bei einer Telefonkonferenz am Nachmittag hatte der Vorstand versucht, seinen Gläubigerbanken einen weiteren zweistelligen Millionenbetrag abzuringen. Am Abend dann teilte der Vorstand mit: "Die Verhandlungen über zunächst Erfolg versprechende weitere Sanierungsfinanzierungen sind am Abend des 10. Juli 2013 gescheitert, weil einzelne Gläubigergruppen diesen nicht zugestimmt haben." Größte Gläubiger sind die österreichische Privatbank Semper Constantia, die deutsche Etris Bank sowie die Royal Bank of Scotland.

Umsätze brachen nach Aktionen ein

 

Praktiker betreibt 430 Märkte in neun Ländern. Allein in Deutschland gibt es 300 Filialen des auf Discount ausgerichteten Praktiker und der höherwertig angesiedelten Marke Max Bahr. Damit ist der Konzern die Nummer drei hinter Obi und Hornbach.

Jahrelang hatte Praktiker gut von seinen Rabattaktionen "20 Prozent auf alles - außer Tiernahrung" gelebt. Als diese Gewinn fressenden Aktionen eingestellt wurden, war die Kette für den Großteil der Kundschaft nicht mehr interessant. Das neue Konzept des langjährigen Vorstandsvorsitzenden Wolfgang Werner ging nicht auf, die Umsätze brachen ein und die Verluste stiegen. Werner musste das Unternehmen 2011 verlassen.

Seither führten der Restrukturierungsexperte Thomas Fox, der langjährige Praktiker-Aufsichtsrat Kay Hafner und jetzt der frühere Aldi-Manager Armin Burger das Unternehmen. Um Kosten zu sparen wurde unter anderem die Zentrale der Kette vom saarländischen Kirkel nach Hamburg, an den Standort der erfolgreicher operierenden Tochter Max Bahr, verlegt.

Burger hatte zuletzt bereits mit Engpässen bei der Warenversorgung zu kämpfen - was im Handel immer als Alarmzeichen gilt. hat. Einige Lieferanten belieferten das Unternehmen erst verspätet oder gar nicht mehr, weil es der Kette in den vergangenen Monaten die vereinbarten Zahlungsziele nicht immer einhalten konnte. "Die Warenversorgung in einzelnen Sortimentsbereichen war und ist angespannt", hatte Konzernsprecher Harald Günter noch am Nachmittag bestätigt. Dies betreffe ausschließlich die auf Discount ausgerichteten Praktiker-Märkte, nicht aber die höherwertige Marke Max Bahr.

Fast die gesamte Baumarktbranche leidet darunter, dass das Wetter lange Zeit so schlecht war, dass die Kundschaft wenig in den Garten oder Haus-Renovierungen investiert. Bei einem ohnehin finanzschwachen Unternehmen wie Praktiker schlägt ein solcher Käuferstreik besonders schmerzhaft durch. Im ersten Quartal dieses Jahres lag der Praktiker-Umsatz mit 570 Millionen Euro noch einmal 10,4 Prozent unter dem Vorjahreszeitraum.

Gutes Wetter bringt "deutlichen Umsatzschub"

Der Verlust vor Zinsen, Steuern und Abschreibungen (Ebita) weitete sich um gut 55 Prozent auf 91,7 Millionen Euro aus. Unter dem Strich blieb ein Fehlbetrag von fast 118 Millionen Euro nach 72 Millionen Euro Anfang 2012. Konzernchef Burger sprach von einem "grauslichen" Quartal, das alles andere als nach Plan verlaufen sei. Die Zahlen für den Zeitraum April bis Juni will die Kette am 25. Juli vorlegen.

In den vergangenen Wochen hat Praktiker offenbar mit allen Mitteln versucht, das Geschäft anzukurbeln. Bereits Ende Juni und damit deutlich vor der Konkurrenz startete das Unternehmen in nahezu allen Märkten einen "Sommerschlussverkauf" mit Rabatten von bis zu 70 Prozent auf einzelne Artikel. Im Schnitt sollen die Preisnachlässe bei 20 bis 40 Prozent gelegen haben.

Max Bahr bietet im Augenblick sogar den Opfern der jüngsten Hochwasserkatastrophe Gartenartikel zu Schleuderpreisen an. Laut Konzernsprecher Günter hat die jüngste Aktion zusammen mit dem zuletzt guten Wetter zwar einen "deutlichen Umsatzschub" gebracht. Derlei Aktionen sind zumeist Hinweise darauf, dass ein Händler dringend Geld braucht - auch wenn er damit seinen Gewinn noch weiter schmälert.